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Thema Europa

Umfassende vergleichende Analyse europäischer Medienrechtsfragen jenseits nationaler Perspektiven

Mark Cole

Die Medien in Europa kennen keine geografischen Grenzen mehr. Online-Inhalte sind überall abrufbar, das Angebot an TV-Kanälen ist in jedem Land international. Was für den Konsumenten „normal“ geworden ist, ist für Rechtswissenschaftler immer noch sehr spannend. Wer ist zuständig, wenn es um Regulierungsaspekte, Urheberrechte oder Privacy geht? So oder so ähnlich lauten die Fragen, mit denen sich Prof. Mark Cole von der Universität Luxemburg auseinandersetzt. Ein Fokus liegt dabei auf der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste und deren Umsetzung in allen 28 EU-Mitgliedstaaten.

Internationales Team und Netzwerk

Mit Blick auf die letzte Frage ist Mark Cole ein echter Pionier. Denn, so der in Darmstadt geborene Brite, gemeinsam mit seinem Team habe er vor ein paar Jahren wissenschaftliches Neuland betreten: „Die Umsetzung der europäischen Richtlinien wurde bislang in der Regel von nationalen Experten untersucht. Bestenfalls wurden einmal einzelne Länder miteinander verglichen. Um endlich zu einer übergreifenden, aussagekräftigen Sichtweise zu gelangen, haben wir uns in Luxemburg das ambitionierte Ziel gesetzt, in einem kleinen Team einen alle Staaten einschließenden Vergleich zu erstellen.“

Dazu haben Mark Cole und seine Mitarbeiter Übersetzungen aller nationalen Rechtsakte ins Englische veranlasst. Zudem tragen sie Daten aus allen Mitgliedsstaaten zusammen, wobei sich die Luxemburger Rechtswissenschaftler auf zwei Informationsquellen verlassen können: „Zum einen verfügen wir an der Universität Luxemburg über ein internationales Team, auf das wir bei Nachfragen zurückgreifen können. Hinzu kommt, dass wir europaweit und auch darüber hinaus sehr gut vernetzt sind.“ Beides führe dazu, dass die juristische Analyse nicht nur Anspruch auf Vollständigkeit erheben kann, sondern auch weitgehend ungefärbt von nationalen Perspektiven ist.

Gesamteuropäische Sichtweise ist gefragt

Im gegebenen Fall würde die nationale Perspektive bedeuten: Analyse auf Basis der jeweiligen nationalen Rechtstradition, wie Mark Cole erläutert: „Denn jedes Land hat seine Sichtweise. Unsere Chance als Forscher in einem internationalen und vielsprachigen Land liegt hingegen darin, im besten Sinne europäisch an das Thema heran gehen zu können.“ Diese europäische Sichtweise ist gefragt. So ist Mark Cole Mitherausgeber mehrerer Publikationen, Initiator von Fachkonferenzen – und auch als Ratgeber etabliert: „Wir stellen die Ergebnisse unserer Arbeit nicht nur zur wissenschaftlichen Diskussion, sondern gerne auch der Politik zur Verfügung.“

Weitere Information: Audiovisual Media Services Directive

Für eine einfachere EU-Gesetzgebung

Herwig Hofmann

Wer sich das Ziel gesetzt hat, konkret zu einfacheren Gesetzgebungsprozessen auf EU-Ebene beizutragen, der kann getrost als ambitioniert bezeichnet werden. Prof. Herwig Hofmann gebührt diese Ehre demnach in besonderer Weise.

Bereits seit 2004 lehrt und forscht der Experte für Europäisches Recht und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Luxemburg. Er gehört damit als seinerzeit erster Juraprofessor der Universität Luxemburg zur Pioniergeneration an der noch jungen Hochschule. Eine Pionierleistung war auch sein umfangreichstes Forschungsprojekt in dieser Zeit: ReNEUAL (Research Network on EU Administrative Law), so der Name, war darauf angelegt zu untersuchen, wie europäische Gesetze und Richtlinien künftig noch besser umgesetzt – und die konstitutionellen Werte der EU dabei noch konsequenter eingehalten werden können. Rund 100 Forscher aus ganz Europa – und darüber hinaus – arbeiteten hierzu über einen Zeitraum von fünf Jahren hinweg zusammen.

ReNEUAL: 100 internationale Forscher arbeiten fünf Jahre zusammen

Herwig Hofmann ist der Initiator und einer der Koordinatoren von ReNEUAL. Ergebnisse des Projekts wurden im September 2014 gemeinsam mit seinen Kollegen vorgestellt. Dass so weitreichende und auch praktisch verwertbaren Ergebnisse erzielt wurden, sei der Tatsache zu danken, dass das Projekt grenzüberschreitend Exzellenz gebündelt habe: „Die langjährige Zusammenarbeit mit anerkannten Experten sowohl in Europarecht als auch nationaler Gesetzgebung war ein einzigartiges Erlebnis für alle Beteiligten. Dank dieser geballten komplementären Expertise konnten wir zu Ergebnissen gelangen, die in den kommenden Jahren sicherlich die eine oder andere politische Debatte beeinflussen werden.“

Konkrete Vorschläge mit Blick auf Transparenz und schnelle Umsetzung

Vor allem mit Blick auf Prozessrecht und Governance sei damit zu rechnen, dass ReNEUAL sich rasch in der Praxis niederschlägt, so Herwig Hofmann. Schließlich arbeite das Europäische Parlament bereits an einem entsprechenden Gesetzesvorschlag. Aber auch in anderen Fragen habe man sich stark an der Praxis orientiert: „Unser übergeordnetes Ziel war es, Modelle zu entwickeln, anhand derer die Rechte und Pflichten von Bürgern und Verwaltungen schnell und transparent umgesetzt werden können.“ Im Sinne der Transparenz wurden die Ergebnisse des Projekts in den vergangenen Monaten mehrfach bei Konferenzen sowie im Europäischen Parlament vorgestellt. Der Europäische Ombudsman hat die Ergebnisse des Projekts bereits als Leitlinien für die Kontrolle der europäischen Exekutive angewandt.

Europaweit gefragter Experte in Sachen Bankenunion

David Howarth

David Howarth ist Anglo-Kanadier – und doch gilt seine Forschungspassion Europa. Als Professor in Europäischer Politischer Ökonomie widmet er sich an der Universität Luxemburg unter anderem dem sehr aktuellen Thema der Bankenunion.

Dass David Howarth im wesentlichen der angelsächsischen Wissenschaftstradition entstammt, wird dem Gesprächsparther schnell klar. Praxisnah und undogmatisch ist seine Herangehensweise an seine Themen, sehr ausgeprägt seine Offenheit gegenüber anderen Denkansätzen. Er spricht von dem, was in Europa wohl finanzpolitisch passieren wird – nicht davon, was eventuell sein könnte. Seine Meinungen bauen dabei mindestens so sehr auf realen Ereignissen auf wie auf theoretischen Modellen. Damit passt David Howarth ausgezeichnet an die Universität Luxemburg, wo er nach mehreren Stationen in Großbritannien, zuletzt in Edinburgh seit September 2012 lehrt und forscht. Denn in Luxemburg findet Forschung nicht in Elfenbeintürmen stattfindet – sondern nah an der Realität.

Die Praxis: Gegenwärtig ein „Kompromiss“

Freilich wäre der Elfenbeinturm auch der falsche Beritt für die akademischen Steckenpferde von David Howarth. Europäische Finanz- und Banken Governance im allgemeinen bzw. die Bankenunion im besonderen, das sind Themengebiete, die förmlich nach Praxisnähe schreien. Auf diesen ist David Howarth ein europaweit anerkannter Experte, der regelmäßig in weltweit anerkannten Fachpublikationen publiziert und auch Bücher für führende Verlage schreibt. Dort äußert er sich dann zur Rolle des Single Supervisory Mechanism (SSM) als „Wachhund“ für die europäischen Banken oder zu den Perspektiven der Europäischen Bankenunion. Und wie sieht er die Entwicklungen im Europäischen Bankenwesen? „Suboptimal“ und „Kompromiss“ sind die am häufigsten verwendeten Vokabeln, wenn David Howarth auf diese Frage antwortet.

Die Forschung: Thema mit „Potential“

Dabei will er diese Beurteilung der näheren Zukunft nicht als negative Prognose verstanden wissen; vielmehr sieht er einen naturgemäß schwierigen Prozess in steter Entwicklung: „Europa ist immer noch stark von nationalen Sichtweisen und Besonderheiten geprägt. So ist z.B. das Bankensystem in Luxemburg von ausländischen Instituten geprägt, die in Deutschland und Frankreich eine vergleichsweise untergeordnete Rolle spielen. Das macht eine gemeinsame Politik schwer – und das Thema dauerhaft spannend.“ Vor dem Hintergrund einer sich wandelnden Situation in Sachen Bankenregulierung und -aufsicht baut David Howarth zurzeit seine akademischen Netzwerke in Luxemburg und darüber hinaus weiter aus. Das Ziel lautet, die interdisziplinäre Forschung zum Thema auf Topniveau weiter voran zu treiben, um Entwicklungen besser zu verstehen und auch konkrete Empfehlungen auf politischer Ebene machen zu können.

PISA-Test 2018: Universität Luxemburg steuert praxisnahe Exzellenz bei

Christoph Kemper

Seit dem Jahr 2000 gibt es den sogenannten PISA-Test, der sich mit den Anforderungen der Gesellschaft an Schulabgänger stets weiterentwickelt. Um dies zu ermöglichen, wird Forschungskompetenz benötigt – und diese ist an der Universität Luxemburg in der Forschungseinheit ECCS (Education, Culture, Cognition and Society), sowie am LUCET (Luxembourg Centre for Educational Testing) gegeben.

Christoph Kemper koordiniert auf dem neuen Campus in Belval drei Expertenteams mit insgesamt 13 Personen, die Aufgaben für den PISA-Test 2018 entwickeln und optimieren. Der promovierte Psychologe arbeitet mit seinen Teams am praktischen Teil des internationalen Bildungsvergleichs: „Die OECD, die den PISA-Test alle drei Jahre organisiert, arbeitet mit weltweit führenden Instituten zusammen. Die Koordination der Testentwicklung 2018 obliegt dem renommierten US-amerikanischen Educational Testing Service (ETS), der wiederum mit ausgewählten Partnern arbeitet. Dabei fiel die Wahl des Praxispartners auf uns.“ Die Mission der Luxemburger Experten, zu denen Wissenschaftler mit langjähriger PISA-Erfahrung wie die Professoren Romain Martin und Samuel Greiff, sowie auch das Computer-Usability Forschungsteam von Vincent Koenig gehören, besteht nun darin, Testaufgaben für 2018 zu entwerfen und zu optimieren.

Zunehmende Bedeutung von Information and Communications Technology (ICT)

„Bei der Entwicklung der Testaufgaben orientieren wir uns an einem theoretischen Rahmen, der von einer Expertengruppe des in London ansässigen Unternehmens Pearson festgelegt wird. Darüber hinaus dienen uns natürlich auch die veränderten Lernbedingungen der Schüler als Orientierung“, so Christoph Kemper. Hier werde vor allem der immer stärkere Einfluss der modernen Informationstechnologie eine noch größere Rolle spielen. So würden bereits in PISA 2015 Testaufgaben überwiegend computergestützt bearbeitet, und nicht mehr mit Stift und Papier: „Das entspricht nicht nur der Lebensrealität der Zielgruppe Fünfzehnjähriger, sondern gewährt zudem Einblicke in das Lernverhalten der Schülerinnen und Schüler.“

Das PISA-Novum Global Competence – Erfolgsfaktor in einer diversifizierten Welt

Ein weiterer Aspekt, der die Aufgabe für die Expertenteams an der uni.lu besonders spannend macht, ist der Bereich „Global Competence“ – ein PISA-Novum, wie Christoph Kemper erläutert: „Neben dem inhaltlichen Schwerpunkt Lesefähigkeit wird in PISA 2018 erstmals auch das Konstrukt Global Competence gemessen. Mit dieser Kompetenz soll erfasst werden, ob sich Schülerinnen und Schüler in einer globalisierten und kulturell immer diverseren Welt zurechtfinden und effektiv und angemessen handeln können. Gerade dazu können wir einiges beisteuern.“ So sei an der uni.lu international anerkannte Exzellenz im Bereich der psychologischen Diagnostik und der Testentwicklung, dem computerbasierten Testen sowie der Usability-Testung vorhanden. Auch eine weitere Charakteristik von Hochschule und Standort sei dem Projekt zuträglich: „Unser Team sowie das Land generell sind mehrsprachig und multikulturell. Das eröffnet gerade bei der Entwicklung von Testaufgaben für Global Competence so manche Perspektive.“

Die Distanzbeziehung zwischen Europa und seinen Bürgern

Raphaël Kies

Europa und die Europäer, über diese „Distanz-Beziehung“ hat Raphaël Kies ein Buch geschrieben. Die These des Politikwissenschaftlers von der Universität Luxemburg: Kommunikationsdefizite sind auch in der „Ehe“ zwischen EU und Bürgern der Haupt-Beziehungskiller. Der Titel der Analyse, die Raphaël Kies 2013 zusammen mit seiner Bremer Kollegin Patrizia Nanz herausgegeben hat, ist demnach auch zumindest partiell als rhetorische Frage zu verstehen: „Is Europe Listening to us?“, lautet er – wobei die Antworten freilich vielschichtig sind.

Desinteresse des nur indirekt vertretenen Bürgers

Nach Meinung von Raphaël Kies, der in Luxemburg zum Thema politische Beteiligung forscht, ist es zwar in der Tat vor allem mangelnde direkte Kommunikation, die Distanz verursacht hat. Jedoch sieht er die realen und virtuellen Stammtischparolen im Stile von „denen da oben“ als völlig verfehlt an. Vielmehr sei das Verhältnis EU-Bürger wie eine Beziehung, in der sich die Partner auseinandergelebt haben. Der eine – Europa – bietet Kommunikation an, welche der andere – der Bürger – allerdings nicht wahrnimmt.

Die wenigsten werden z. B. von Euro-Polis, IdealEU oder Citizen’s Agora gehört haben, und genau hier liegt das Beziehungsdrama, wie Raphaël Kies erläutert: „Mit derartigen Initiativen versucht die EU Bürger in das Projekt Europa mit einbinden. Dies geschieht in Veranstaltungen vor Ort oder per Online-Dialog.“ Jedoch blieben diese Angebote, in der Regel ungenutzt – als Folge eines langwierigen Entzweiungsprozesses auf beiden Seiten: „Die Schuld nur in Brüssel zu suchen, wäre zu einfach, man muss auch eine politische Unkenntnis und vor allem Desinteresse auf Seiten der Bürger konstatieren.“

Mit praxisnaher Forschung zur Lösung beitragen

Freilich habe Europa von Anfang an unter einem Legitimationsdefizit gelitten. So habe das europäische Parlament lange ein einflussarmes Schattendasein geführt, ehe es dann – sehr spät – aufgewertet wurde. Danach habe man versucht, die Bürger indirekt über den Dialog mit Interessens-Gruppen an Europa zu beteiligen erst als auch dieser Schuss verpuffte, habe man die genannten Dialogangebote gestartet. Diesen Prozess weiter zu analysieren, sieht Raphaël Kies als seine langfristige Herausforderung an. Als praxisnaher Forscher hofft er, zur Lösung der Beziehungskrise beizutragen zu können.

Ökonom mit klarer Meinung zu griechischer Krise

Christos Koulovatianos

Christos Koulovatianos ist derzeit ein gefragter Mann. Das hat zwei Gründe: Einerseits ist er Grieche, und anderseits Ökonom.

Eigentlich ist Christos Koulovatianos Professor für Makroökonomie und in dieser Eigenschaft seit 3 Jahren an der Universität Luxemburg tätig. Aber in Zeiten der Euro-Krise wird aus einem Wirtschaftswissenschaftler mit Geburtsort Thessaloniki ein Griechenlandexperte – und ein gefragter Gesprächspartner für die Presse. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Christos Koulovatianos in den vergangenen 20 Jahren stets im Ausland studiert, gelehrt und geforscht hat. USA, Deutschland, Österreich und Großbritannien lauteten seine Stationen, ehe es ihn 2012 ins Großherzogtum verschlug.

Letzte Glaubwürdigkeit ist verloren gegangen

Trotz dieses zeitlichen Abstands ist die Meinung von Christos Koulovatianos zu den Ereignissen in seiner Heimat eine sehr deutliche. Er sieht die Glaubwürdigkeit und das Image Griechenlands nachhaltig in Mitleidenschaft gezogen, und zwar aus zwei Gründen: „Nach alldem, was in den vergangenen Monaten passiert ist, wird es schwer werden, kurz- mittel- und langfristig Investoren zu finden, die in Griechenland einsteigen wollen. Generell ist der Mangel an Investoren bereits seit Jahren ein Problem. Hinzu kommt, dass sich das Gros der Bürger unfair behandelt fühlt, da eine Minderheit Teil einer korrupten Klasse ist. Und international hat die Wahrnehmung von griechischer Politik jetzt noch einmal stark gelitten hat.“ Christos Koulovatianos schränkt zwar ein, dass auch vorherige Regierungen Fehler gemacht hätten, jedoch sei mit dem Kabinett Aléxis Tsipras auch die letzte Glaubwürdigkeit verloren gegangen.

Katastrophale Situation in Griechenland

Aléxis Tsipras und sein Finanzminister Yánis Varoufakis hätten in Brüssel mit einer „katastrophalen Strategie“ verhandelt, so Christos Koulovatianos: „Sie haben den Crash mit der EU-Kommission gesucht und dabei außer Acht gelassen, dass die Kommission ein Lastwagen ist und Griechenland ein Fahrrad.“ Daraus sei nun eine Situation entstanden, die das bereits vorher gefüllte Fass endgültig zum Überlaufen gebracht habe: „Die aktuelle Krise ist letztlich das Resultat einer langjährigen Entwicklung in die falsche Richtung. Deswegen hatte Europa auch Zeit, sich auf verschiedene Szenarien einzustellen. Griechenland hingegen befindet sich in einer katastrophalen Situation, in der, sollte sie sich nicht schnell ändern, auch ein Bürgerkrieg nicht auszuschließen ist. Um dies zu vermeiden, müssen ganz schnell radikale und transparente Reformen her.“

Juristin mit Europa-Leidenschaft

Eleftheria Neframi

Eleftheria Neframi ist Rechtswissenschaftlerin. Ihre berufliche Leidenschaft: Europa. Als Inhaberin eines Jean-Monnet-Lehrstuhls lehrt und forscht sie seit 2012 an der Universität Luxemburg, und zwar u.a. zu den „Zielen des europäischen Einigungsprozesses“.

Europa ist ein vielseitiges Projekt, und entsprechend mannigfaltig sind auch Eleftheria Neframis Veröffentlichungen zum Thema. Die Liste umfasst Beiträge zum Zusammenspiel der Rechtsordnungen, Rechtstreitigkeiten innerhalb Europas und die Außenbeziehungen der EU, um nur einige zu nennen. Zudem betreut sie Doktoranden, die an europäischen Themen arbeiten, und auch das Team, das die uni.lu am European Law Moot Court – einem kontinentalen Plädoyer-Wettbewerb – vertritt, steht unter ihrer Ägide. Zu guter Letzt leitet die gebürtige Griechin zusammen mit Johan van der Walt die rechtswissenschaftliche Forschungsabteilung der uni.lu und organisiert Konferenzen zu „ihrem“ Thema.

Europa-Exzellenz: Jean Monnet Lehrstuhl

Es ist also wahrlich kein Wunder, dass Eleftheria Neframi auf einem Jean Monnet-Lehrstuhl „sitzt“. Denn dieser wird von der Europäischen Kommission solchen Wissenschaftlern gestiftet, die sich in besonderer Art und Weise der Europäischen Integration widmen. Mitgebracht hat sie den Lehrstuhl aus Paris, wo sie ihn bereits von 2009-2012 innehatte. Ihr damit wesentlich verbundenes Forschungsthema sind die „Ziele der europäischen Integration“, denen sie sich in der Lehre während 120 Unterrichtsstunden pro Jahr widmet – verteilt sowohl auf Bachelor- als auch auf Masterstudiengänge. Hinzu kommen umfassende entsprechende Forschungsaktivitäten, die vom Fonds National de la Recherche und europäischen Institutionen finanziert werden.

Praxisnähe: Gerichtshof der Europäischen Union

Dabei reicht bei diesen Forschungsprogrammen das Spektrum von wirtschaftlichen Fragen rund um den Binnenmarkt bis hin zu den Grundrechten. Diese thematische Breite betrifft auch die Kooperation mit anderen Universitäten, wie Eleftheria Neframi betont: „Dem europäischen Charakter wird auch hier sowohl mit Blick auf die Lehre als auch bei der Forschung eine privilegierte Rolle beigemessen. Dabei gehen wir auch interdisziplinär vor und arbeiten zum Beispiel mit Politologen zusammen. Und auch Praxisnähe ist gerade in Luxemburg gegeben, wo die räumliche Nähe zum Gerichtshof der Europäischen Union eine aktive Einbindung von dessen Mitarbeitern in unsere Lehr- und Seminartätigkeiten ermöglicht.“

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