Wissenschaftler der Universität Luxemburg haben eine Studie zur Medienlandschaft in Luxemburg durchgeführt mit dem Ziel, potenzielle Risiken für den Medienpluralismus zu identifizieren. Die Autoren stellten fest, dass nur geringe Risiken in Bezug auf die politische Unabhängigkeit der Medien und den Schutz der Grundrechte wie zum Beispiel die Meinungsfreiheit bestehen. Gemäß der Studie ist aber das Risiko einer Konzentration des Medienmarktes hoch.

„Der Medienmarkt entwickelt sich zu einem der am stärksten konzentrierten in Europa“, kommentiert Dr. Raphaël Kies, Research Associate an der Universität Luxemburg und Hauptautor des Berichts (Raphael Kies, Céline Schall, Kim Nommesch: Media Pluralism Monitor 2015 – Results Luxembourg). Zwar ist die Zahl von Printmedien angesichts der Größe des Landes überraschend hoch, dieser Markt wird aber von zwei großen Gruppen dominiert,  Editpress und Groupe Saint-Paul. Der audiovisuelle Markt, mit der RTL Group als dominierender Anbieter, ist sehr stark konzentriert. Darüber hinaus gibt es keine gesetzlichen Bestimmungen, um eine zu starke Medienkonzentration zu verhindern. „Luxemburgisches Recht enthält keine Begrenzung oder bestimmte Kriterien, um Cross-Media-Konzentration zu kontrollieren“, erklärt Kies.

Potenzielle Risiken für den Medienpluralismus in Luxemburg © European University Institute

Medienbehörde ALIA unzureichend finanziert

Der Bericht stellt außerdem fest, dass die Ausstattung der neu geschaffenen unabhängigen Medienbehörde ALIA ("Autorité luxembourgeoise indépendante de l'audiovisuel") nicht ausreichend sein könnte angesichts ihrer vielen Aufgaben wie z.B. Überwachung rund 50 audiovisueller Konzessionen in mehreren Ländern. Darüber hinaus empfehlen die Autoren, öffentlich-rechtliche Medienangebote in Luxemburg auszubauen.

Der Bericht entstand im Rahmen eines gesamteuropäischen Projekts, das von der Europäischen Kommission gefördert und vom Center for Freedom and Pluralism of the Media am „European University Institute“ (Florenz) durchgeführt wurde. Die Studien analysieren die Risiken für Medienpluralismus in 19 europäischen Ländern anhand von mehr als 200 Indikatoren in Bezug auf Gesetzgebung sowie Wirtschafts- und Sozialpolitik in vier Bereichen: Schutz der Grundrechte, Konzentration des Medienmarktes, politische Unabhängigkeit und soziale Inklusion.

© Michel Brumat / University of Luxembourg